Ein Erfolgsplan für Großbritannien
Eine Woche vor dem G8-Gipfel erläuterte Premierminister David Cameron beim Hafenbetreiber Dubai Ports World, der den neuen Hafen „London Gateway“ baut, wie er Großbritannien in einer Welt rapider Veränderungen zum Erfolg führen will. Grundlage dieser Übersetzung ist eine wortgetreue Niederschrift der gehaltenen Rede.
Vielen Dank! Exzellenz, ich danke Ihnen für die freundliche Begrüßung und die enormen Investitionen, die Sie in unserem Land tätigen.
Es ist mir ein Vergnügen, heute hier zu sein und die schiere Größe der Investition zu sehen, die Dubai Ports World hier tätigt. Dies ist ein Gelände, das größer ist als der Olympia-Park, mit Kränen, die höher sind als das „London Eye“ (das Riesenrad an der Themse), ein Hafen, in dem dreieinhalb Millionen Container pro Jahr umgeschlagen werden sollen. Das ganze Projekt ist ein Ausdruck großer Ambitionen, und Ambitionen sind das zentrale Thema meiner heutigen Rede.
Eine Woche vor dem G8-Gipfel, wenn die ganze Welt auf das Vereinigte Königreich schauen wird, möchte ich über unsere Ambitionen für unser Land in dieser sich rasant verändernden Welt sprechen. In Indonesien hat sich die Zahl der Autos auf den Straßen innerhalb von zehn Jahren vervierfacht. In China entstand in gerade einmal zwanzig Jahren die Skyline von Schanghai mit ihren zahllosen Bürohochhäusern. Vor ein paar Jahren wurde dort in nur sechs Tagen ein 15-stöckiges Hotel errichtet. Ich hoffe, dass sie am siebten Tag eine Pause eingelegt haben, aber ehrlich gesagt glaube ich das nicht.
Und gleichzeitig erleben wir einen Zeitenwechsel in der Technologie. Ein Autor hat es so ausgedrückt: „Vor zehn Jahren gab es Facebook noch nicht. Twitter kannte man nur als Geräusch. Die Cloud war ein Gebilde am Himmel. 4G war ein Parkgaragenplatz. Und Skype hielten die meisten Leute für einen Schreibfehler.“ Die heutige Welt wäre für frühere Generationen kaum noch zu erkennen. Wir erleben einen Wettbewerb, der härter ist als je zuvor, an dem mehr Länder denn je beteiligt sind und ehrgeiziger und entschlossener agieren als je zuvor. Deshalb nenne ich es ein globales Wettrennen.
Natürlich gab es immer Wettbewerb auf der Welt. Aber das Tempo des Wettlaufs hat sich erhöht, ebenso die Zahl der Beteiligten. Jetzt wird es Länder geben, die mithalten können, und Länder die abgehängt werden. Und lassen Sie mich das gleich zu Anfang klarmachen: Ich weiß, wie besorgt die Menschen bei uns darüber sind. Sie fragen sich, was all das für unser Land bedeutet. Wie wird Großbritannien sich in diesem Wettbewerb schlagen? Wie werden wir zurechtkommen? Wie werden unsere Kinder zurechtkommen? Werden sie später gute Chancen und vernünftige Jobs haben? Wird unser Land ein Land sein, in dem man sich mit harter Arbeit ein gutes Leben aufbauen kann?
Als Premierminister würde ich dem britischen Volk keinen guten Dienst erweisen, wenn ich die Herausforderungen, vor denen wir stehen, beschönigen wollte. Meine Aufgabe ist es, den Briten offen und direkt zu sagen, wie die Dinge stehen, was unternommen werden muss, und vor allen Dingen, welche Maßnahmen wir ergreifen müssen, damit Großbritannien erfolgreich ist. Die Aufgabe, die mich antreibt, und die Mission dieser Regierung insgesamt lässt sich ganz einfach so ausdrücken: eine Wende zu vollziehen und unser Land auf neuen Kurs zu bringen, und allen unseren Menschen die besten Aussichten auf Erfolg zu geben. Alles, was wir tun, dient dem einen Ziel: dafür zu sorgen, dass wir ein Großbritannien aufbauen, das stärker ist, das mehr Wohlstand schafft und das unseren Kindern mehr Möglichkeiten eröffnet. Ich bin voller Zuversicht, dass wir dieses Ziel erreichen können. Allerdings nur, wenn wir die richtigen Entscheidungen treffen, und zwar jetzt.
Die Globalisierung hat vieles verändert. Aber eine zentrale Wahrheit kann sie nicht verändern: es sind immer noch die Nationen mit ihren Führungskräften und ihren Menschen, die ihr Glück in dieser Welt selbst in der Hand haben. Geschichte wird nicht für uns geschrieben, wir schreiben sie selbst, mit den Maßnahmen, die wir heute ergreifen, und der nationalen Entschlossenheit, mit der wir vorgehen. Ich möchte also heute auf die Maßnahmen eingehen, die wir ergreifen, damit Großbritannien auf Erfolgskurs bleibt.
Lassen Sie mich einmal darlegen, womit wir keinen Erfolg haben werden – weil derzeit ein paar sehr verführerische Argumente die Runde machen. Das erste ist eine Herangehensweise, die ich mit dem Satz „Haltet die Welt an, ich möchte aussteigen“ zusammenfassen würde. Das sagt zwar niemand so direkt, aber wenn man ihre Politiken einmal etwas genauer analysiert, ist es genau das, was sie offensichtlich meinen.
Wer sich für ein immer umfassenderes Engagement des Staates und immer höhere Ausgaben stark macht, oder eine radikale Reform unseres Wohlfahrts- und unseres Bildungssystems nicht für nötig hält, der sagt damit letztendlich, dass wir es uns leisten können, einfach zu ignorieren, wenn andere Länder mit einem schlankeren und fitteren Staatsapparat uns dicht auf den Fersen sind. Diese Einstellung ist falsch. Und dann gibt es Leute, die meinen, wir sollten der Welt da draußen und unseren internationalen Verpflichtungen einfach den Rücken kehren und uns aus einflussreichen Organisationen verabschieden – in der Überzeugung, wir könnten es irgendwie auch alleine schaffen.
Ich weiß, wie gut sich manche dieser Argumente anhören. Aber letztlich laufen sie alle auf dasselbe hinaus, nämlich den Kopf in den Sand zu stecken. Nicht wahrhaben zu wollen, dass wir heute in einer Welt leben, in der unsere jungen Leute mit Hochschulabsolventen aus aller Welt, von Kalifornien bis Tokio, um Arbeitsstellen konkurrieren, eine Welt, in der eine Revolution, die Tausende von Kilometern entfernt stattfindet, sich für den britischen Autofahrer an den Zapfsäulen der Tankstellen niederschlägt. Nicht wahrhaben zu wollen, dass wir eine führende Handelsnation sind, deren Wohlstand von der Bewahrung von Frieden und Sicherheit in der ganzen Welt abhängig ist, bei der wir selbst eine so wichtige Rolle spielen.
Die zweite verfehlte Herangehensweise ist in vieler Hinsicht das genaue Gegenteil der ersten. Statt zu sagen „Haltet die Welt an, ich möchte aussteigen“, lassen sich diese Leute so begeistert auf die Globalisierung ein, dass sie die nationalen Interessen darüber ganz aus den Augen verlieren. Einige ihrer Argumente sind uns ja bekannt. „Macht alle Grenzen auf.“ „Nationale Souveränität ist unzeitgemäß.“ „Multilaterale Beziehungen sind das, worauf es ankommt, bilaterale Beziehungen gehören ins 20. Jahrhundert.“ Und auch der offen gesagt etwas herablassende Umgang mit denen, die vielleicht anderer Meinung sind, ist uns bekannt, als weltabgewandte „Little Englanders“ werden sie bezeichnet, als Leute, die die moderne Welt nicht verstehen.
Nun, diese Herangehensweise, die von der Vorgängerregierung über weite Strecken betrieben wurde, fühlte sich für den Normalbürger nicht besonders gut an, und offen gesagt, hat sie unserer Wettbewerbsfähigkeit auch nicht allzu gut getan. Wir haben eine massenhafte, unkontrollierte Zuwanderung erlebt, die die Gemeinden in einer Weise verändert, mit der die Menschen sich nicht wohl fühlen, und die die öffentlichen Dienstleistungen unter enormen Druck setzen. Wir haben erlebt, wie große bürokratische Apparate wie die EU massive Auswirkungen auf unsere Lebensweise haben, und zwar in einer Weise, die niemand bei uns gewählt hat, und wie sie gleichzeitig unsere Unternehmen durch Bürokratie und Regulierung belasten. Was wir letztendlich erlebt haben, war eine politische Klasse, die sich allzu sehr von den Verheißungen der Globalisierung hat verführen lassen, und die gegenüber den Risiken nicht wachsam genug war.
Beide dieser falschen Haltungen – die Ablehnung der modernen Welt ebenso wie das unkritische Aufnehmen der Globalisierung – laufen meines Erachtens auf zwei verschiedene Ausprägungen derselben Sache hinaus, nämlich einer Art von nationaler Schüchternheit, die entweder zu misstrauisch ist, um sich auf die Welt einzulassen, oder zu ängstlich, um für unsere nationalen Interessen einzustehen. Mein Argument - und das Argument dieser Regierung - ist, dass es keinen Sinn macht, sich vor der Welt zu verstecken, wenn man Erfolg haben will. Wir müssen die
Ärmel hochkrempeln und uns im Wettbewerb behaupten. Es hat aber auch keinen Sinn, der Welt in allem nachzugeben. Wir müssen mutig und bestimmt für unsere nationalen Interessen eintreten, ohne uns dafür zu schämen.
Die Herausforderung, die vor uns liegt, ist klar. Wir stehen in einer Schlacht um Großbritanniens Zukunft. Diese Schlacht müssen wir an zwei Fronten führen: zu Hause gilt es absolut ambitioniert für die Wettbewerbsfähigkeit einzutreten, und im Ausland müssen wir ehrgeizig unsere nationalen Interessen verteidigen und für unsere Werte eintreten. Und genau das ist die Vorgehensweise dieser Regierung. Sie vereint die außenpolitische mit der nationalen Agenda zu einem umfassenden Plan für die Erneuerung des Landes. Und das ist es, was in der modernen Welt zum Erfolg führen wird.
Die beiden Politikstränge sind zwar eng miteinander verknüpft, aber ich möchte sie nacheinander behandeln. Der erste Schritt zum Erfolg, auf den ich jedes Ministerium meiner Regierung eingeschworen habe, ist dafür zu sorgen, dass Großbritannien fit und bereit für den Wettbewerb in der heutigen Welt ist. Wir haben ganz klar festgestellt, wo wir im Vergleich zur übrigen Welt potenziell nationale Schwachpunkte haben: erstens, in unserer schuldenfinanzierten, unausgewogenen Wirtschaften, zweitens in unserem aufgeblähten Sozialsystem, und drittens in unserem Bildungssystem, das die Erwartungen nicht erfüllt. Diese Schwächen in unserem Land zu beheben sind die drei nationalen Prioritäten meiner Regierung. Und wenn das auch seine Zeit braucht, so machen wir doch Fortschritte dabei, unser Land in Form zu bringen.
Für unsere Wirtschaft sind wir gerade noch rechtzeitig an die Regierung gekommen. Wir haben ein Haushaltsdefizit übernommen, das mehr als 11% unseres Bruttoinlandsprodukts ausmachte. Die produzierende Wirtschaft war im Niedergang begriffen, gute Firmen wurden durch zu hohe Steuern und zu viel Regulierung erstickt. Es war eine Wirtschaft aus dem 20. Jahrhundert, die schnaufend ins 21. Jahrhundert humpelte.
Also haben wir sofort gehandelt und unsere Wirtschaft wieder ins Lot gebracht. Weg von der chronischen Abhängigkeit von schuldenfinanziertem Konsum, weg von allzu sehr auf Fremdkapital bauenden Finanzdienstleistungen, und hin zu Innovation, Unternehmergeist und dynamischen Menschen, die Ideen haben und sie auch umsetzen. Und das ist absolut entscheidend dafür, die Schlacht um Großbritanniens Zukunft zu gewinnen. Mit unserem natürlichen Reichtum allein kann uns das niemals gelingen. Und wir werden auch nicht diejenigen sein, die in riesigen Fabriken produzierte Billigwaren auf den Markt werfen. Unser Erfolg wird darin liegen, dass wir ein Volk mit Ideen sind, und ein Volk der Exporteure. Wir haben eine groß angelegte Kampagne gestartet, um diese Leute zu unterstützen und unser Wirtschaftsklima unternehmerfreundlicher zu machen.
Diese Kampagne ist übergreifend angelegt, sie erstreckt sich auf Steuern, Planungsverfahren, Regulierung, Investitionen, Infrastruktur. Und auch darauf, unser Haushaltsdefizit abzubauen, damit Bedingungen entstehen, unter denen die Unternehmen gedeihen können. Jetzt sind wir dabei, die Körperschaftssteuern auf den niedrigsten Satz in der gesamten G20 zu senken. Unser Planungs- und Genehmigungsverfahren wird grundlegend reformiert. Kapitalintensive Projekte wie z.B. eine Hochgeschwindigkeitsbahn kommen in Gang. Wir haben den Spitzensatz bei der Steuer gesenkt, weil wir es uns im Zeitalter der Finanzmobilität nicht leisten können, der Vermögensbildung die Tür vor der Nase zuzuschlagen.
Das waren schwierige Entscheidungen. Es gab Debatten, und es gab auch Widerstand. Aber nach drei Jahren geduldiger und gewissenhafter Arbeit, um unsere Wirtschaft wieder flott zu machen, sehen wir jetzt Erfolge. Das Haushaltsdefizit ist um ein Drittel kleiner geworden. Die Zinssätze sind auf ein Rekordtief gesunken. Mehr als eineinviertel Millionen Arbeitsplätze sind im Privatsektor geschaffen worden. Letztes Jahr waren wir zum ersten Mal seit 1976 wieder ein Nettoexporteur von Automobilen. Das alles sind positive Signale.
Aber lassen Sie mich ganz offen sein. In dieser Regierung gibt es nicht die geringste Selbstzufriedenheit. Unser Land ist dabei, sich von der tiefsten schuldenbedingten Rezession seit Menschengedenken zu erholen. Um aus dieser Talsohle herauszukommen und unsere Wirtschaft für die moderne Welt fit zu machen, ist noch viel, viel mehr zu tun. Und wir wollen noch darüber hinausgehen.
Großbritannien zählt schon jetzt zu den zehn unternehmerfreundlichsten Ländern der Welt. In den nächsten drei Jahren wollen wir erreichen, dass Großbritannien in die Gruppe der fünf besten Unternehmensstandorte weltweit und zum besten Unternehmensstandort in Europa wird. Wir haben eine klare und vernehmliche Botschaft an die internationalen Investoren ebenso wie an die einheimischen Unternehmer: Großbritannien schreibt nicht nur wieder schwarze Zahlen, wir kommen wieder ins Geschäft.
Auf dem Gebiet des Sozialstaats hatten wir ein verheerendes Erbe anzutreten. Wir hatten ein Sozialsystem, das die Menschen de facto dafür belohnte, nicht zu arbeiten. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel in Deutschland festgestellt hat, sind die meisten Sozialsysteme in Europa heute völlig aus dem Takt geraten mit der modernen Welt. Europa hat etwas mehr als 7% der Weltbevölkerung, produziert rund 25% des globalen Bruttoinlandsprodukts und muss für 50% der weltweiten Sozialausgaben aufkommen. Großbritannien steht also nicht alleine da.
Aber unsere Konkurrenz befindet sich natürlich nicht nur auf dem europäischen Kontinent, sondern überall in der Welt. Und in den allermeisten Schwellenländern würde ein Sozialsystem, das den Menschen Anreize dafür bietet, keine Arbeit aufzunehmen, schlicht und einfach als nationale Dummheit angesehen.
Aus diesem Grund hat Iain Duncan Smith die weitreichendste Reform seit Bestehen unseres Sozialsystems eingeleitet. Wir kürzen die Sozialleistungen und ermutigen die Leute, vom Bezug von Arbeitsunfähigkeitsgeld wegzukommen und wieder Arbeit aufzunehmen. Wir sind dabei, das Sozialleistungssystem völlig neu zu gestalten, so dass Arbeit sich wieder lohnt. Seit wir im Amt sind, ist die Zahl der Personen, die die wesentlichen Leistungen für Arbeitslose in Anspruch nehmen, um mehr als 290.000 zurückgegangen. Und fast eine halbe Million Menschen, die nach dem alten System Arbeitsunfähigkeitsgeld bezogen haben, unternehmen jetzt Schritte, um wieder eine Beschäftigung aufzunehmen.
Um die Menschen wieder in Arbeit zu bringen, haben wir auch eine viel härtere Verfahrensweise hinsichtlich der Zuwanderung angeschlagen. Diejenigen, die blauäugig von den Vorzügen der Globalisierung schwärmen, übersehen einfach den Zusammenhang zwischen unkontrollierter Zuwanderung und massenhafter Abhängigkeit von Sozialleistungen. Aber bei einem Sozialsystem, das es einer großen Zahl von Briten ermöglichte, einfach nicht zu arbeiten, und einem Zuwanderungssystem, das Menschen aus aller Welt nach Großbritannien lockte, um hier Arbeit zu suchen, waren die Ergebnisse eigentlich vorhersehbar.
Ein großer Teil der Arbeitsplätze ging an im Ausland geborene Arbeitskräfte. Um die Briten wieder in Arbeit zu bringen, mussten wir deshalb die Kontrolle zurückgewinnen. Wir haben die Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern begrenzt. Wir haben die betrügerischen Colleges, die eine Fassade für illegale Einwanderung waren, geschlossen. Und bis heute ist die Nettozuwanderung um mehr als ein Drittel gesunken. Die Zahl der Zuwanderer, die nach Großbritannien kommen, hat den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren erreicht.
Im Bereich Bildung, der dritten großen Priorität, könnte der Konkurrenzkampf nicht heftiger sein. In Finnland zum Beispiel werden als Lehrer fast nur Universitätsabsolventen eingestellt, die zu den besten 10% gehören. In Singapur und Hongkong lernen die Kinder viel früher als bei uns Bruchrechnen und Algebra. Hier in Großbritannien hatte sich der Bildungssektor zunehmend mit Versagern abgefunden, und inflationäre gute Noten haben unseren Abschlüssen die Strenge und den Respekt geraubt.
Junge Menschen ohne einen anständigen Abschluss aus der Schule zu entlassen, das war eigentlich schon immer völlig unsinnig. Heute jedoch, wo berufliche Qualifikationen einen immer höheren Stellenwert haben und immer mehr Arbeitgeber ihre Fachkräfte überall in der Welt rekrutieren können, würden wir unsere jungen Menschen im Stich lassen, wenn wir sie ohne angemessene Vorbereitung ins Leben hinausschickten. Und das würde auch unsere Wirtschaft zum Niedergang verurteilen. Ich kann es gar nicht deutlich genug sagen, wie lebenswichtig Bildung ist. Und die nationale Erneuerung hängt davon ab, dass wir den Bereich der Bildung ordentlich geregelt bekommen, und zwar in unserer Amtszeit, ohne Verzug.
Deshalb setzen wir jetzt trotz heftiger Opposition die nötigen Veränderungen durch, wir bringen die dringend nötige Strenge in das System, in das, was unsere Kinder lernen und wie sie geprüft werden. Wir führen auch einen neuen nationalen Lehrplan ein. Zwei Jahre lang haben wir analysiert, was in den besten Schulsystemen der Welt – von Hongkong und Singapur bis nach Massachusetts in den USA – unterrichtet wird, so dass wir das jeweils Beste aus ihren Lehrplänen in unser System übernehmen können.
Unser Konzept sieht mehr Arithmetik und Algebra in der Mathematik vor, klarere Regeln der Interpunktion und der Rechtschreibung, und mehr Augenmerk auf moderne elektronische Rechenverfahren wie z.B. das Programmieren legen. Und bei den Prüfungen setzen wir viel, viel höhere Maßstäbe an, um wieder zu der Strenge zurückzukehren, die unseren Abschlüssen Achtung verschaffen.
Morgen wird Bildungsminister Michael Grove neue Lerninhalte für das General Certificate of Secondary Education (GCSE - kann nach der 11. Klasse erworben werden und entspricht etwa der mittleren Reife) vorstellen, die die Schüler stärker fordern und unseren jungen Menschen das Wissen und die Disziplin mit auf den Weg geben, die sie in dieser Welt brauchen. Und wenn sie die Schule abgeschlossen haben, sollen sie weiter hohe Erwartungen an sich stellen. Ich möchte, dass es zum Regelfall wird, dass sie entweder eine Hochschule besuchen oder eine berufliche Ausbildung aufnehmen. In Deutschland ist das bereits so, und dort gibt es eine der niedrigsten Jugendarbeitslosenquoten in ganz Europa. Ich bin entschlossen dafür zu sorgen, dass das bei uns auch so wird.
Um dahin zu kommen, investieren wir in gute Ausbildungsgänge auf hohem Niveau, die einem Hochschulabschluss in nichts nachstehen. Und bei deren Gestaltung ziehen wir Unternehmen wie Rolls Royce und PricewaterhouseCoopers mit heran.
Dies also sind die prioritären Ziele, die die politische Agenda in unserem Land prägen und vorantreiben: eine stärkere Wirtschaft, eine funktionierende soziale Sicherung und ein Bildungssystem von Weltklasse. Und diese Ziele verfolgen wir mit schonungslosem Ehrgeiz für jeden in diesem Land. Nun, diese ambitionierte Politik im eigenen Land ist nur die erste Front in der Schlacht um die Zukunft Großbritanniens. Sie muss mit einer ebenso ambitionierten Außenpolitik Hand in Hand gehen. In den vergangenen drei Jahren haben wir alle Anstrengungen des Vereinigten Königreichs im Bereich der Außenwirkung transformiert und sie zu einem kohärenten Plan zusammengefasst, mit dem wir sicherstellen wollen, dass Großbritannien auch in einer noch stärker von Wettbewerb geprägten Welt erfolgreich ist.
Ein bedeutender Teil dieses Plans besteht darin, Verbindungen zu den am schnellsten wachsenden Gebieten der Welt herzustellen und dabei alte Freundschaften, die in Vergessenheit geraten waren, neu zu beleben. Kurz gesagt, wir müssen dorthin und Handel dort treiben. Unser diplomatisches Netzwerk war im Schrumpfen begriffen – jetzt bauen wir es aus. Demnächst werden es 20 diplomatische Vertretungen in aller Welt sein, die wir neu eröffnet haben, von Liberia bis Laos.
Wir sind die einzige Nation in Europa, die das Netzwerk ihrer diplomatischen Vertretungen in dieser Weise ausbaut. Jetzt sind wir eines von nur drei europäischen Ländern, die in allen ASEAN-Staaten eine Vertretung unterhalten, in Indien sind wir sogar das Land mit dem größten diplomatischen Netzwerk überhaupt. Jeder, der die Regierung Ihrer Majestät im Ausland vertritt – jeder Botschafter, jeder Beamte – nimmt jetzt ausdrücklich auch eine wirtschaftliche Funktion wahr: Unsere Vertreter sind da, um dabei zu helfen, Geschäftsabschlüsse für Großbritannien unter Dach und Fach zu bringen und Großbritannien in der Welt zu vermarkten.
Und ganz offen gesagt, einer dieser Vertreter, die Großbritannien vermarkten sollen, bin ich selbst. Ich habe mit einer Ausnahme alle G20-Staaten besucht oder Handelsmissionen dorthin geleitet – nach Argentinien habe ich es bisher noch nicht geschafft, aber ich setze es jetzt auf meine Aufgabenliste. Ich habe unsere Freundschaften mit Ländern des Commonwealth neu belebt, die Beziehungen mit unseren alten Partnern in der Golfregion gefestigt, wo wir in Sachen Handel und Diplomatie und wieder aufgenommene militärische Zusammenarbeit östlich des Suezkanals aktiv sind.
Diese Politik des Engagements, der Verbindung zu den am schnellsten wachsenden Regionen der Welt beginnt sich schon auszuzahlen. In den vergangenen drei Jahren haben unsere Warenexporte nach Brasilien um die Hälfte zugenommen. Die Exporte nach Indien sind um mehr als die Hälfte gestiegen, nach China haben sie sich fast verdoppelt, und nach Russland haben sie um 133% zugelegt. Ich habe das mit eigenen Augen gesehen. Ich war in China dabei, als Diageo den Vertrag über ein Riesengeschäft abgeschlossen hat. Heute ist dies das größte Unternehmen für Premium Drinks in der Welt, und der Absatz von schottischem Whisky weltweit bringt uns pro Sekunde 135 Pfund für unsere Zahlungsbilanz. Hier zeigt sich, was die britische Außenpolitik dafür tun kann, dass wir in der Welt klarkommen. Manche würden sagen „Nun ja, das ist großartig – aber hier sollten wir einen Schlusspunkt setzen.“ Manche würden sagen, dass unsere Präsenz in der Welt ausschließlich handelsorientiert sein sollte, dass wir alle unsere alten Verpflichtungen abgeben und uns zurückziehen sollten aus der Verantwortung, bei Problemen wie Armut, Konflikten oder Klimawandel zu helfen. Dass wir die Entwicklungshilfe kürzen und unsere Verteidigungsverpflichtungen zurückschrauben sollten. Dass wir den großen multilateralen Organisationen den Rücken kehren und beweglich bleiben und unsere eigene Sache machen sollten.
Nun, das Argument mag ja zunächst attraktiv klingen. Aber es ist kurzsichtig und engstirnig. Es ist eine banale Berechnung unserer nationalen Interessen in Pfund und Pence. Es nimmt keine Rücksicht auf unseren Einfluss, und vor allem, denke ich, wird es einer genaueren Prüfung nicht standhalten. Die nationalen Interessen sind nämlich kein Standardformat, das für alle Länder gleichermaßen anwendbar ist, sondern es geht um die Interessen dieser einen Nation und darum, wie man ihnen am besten dient.
Das Besondere an Großbritannien – unsere wirtschaftlichen Interessen, unsere kulturellen Verbindungen, unsere Geschichte, unsere Unternehmen, unsere geografische Lage, und unsere Instinkte – alles das zusammen bildet ein Land, das nicht einfach nur ein Ort auf der Landkarte ist, sondern das mitten in der Welt steht. Millionen unserer Bürger leben im Ausland. Wir sind eine offene Handelsnation, ja, wir sind immer noch die sechst größte Handelsnation der Welt. Dieses Land ist für seinen Lebensunterhalt auf die internationalen Verbindungen und den Welthandel angewiesen.
Diese wiederum hängen von Stabilität und Sicherheit in der Welt ab, und davon, dass es globale Regeln gibt, die eingehalten werden müssen. Wenn ein Land wie Somalia zerbricht und auseinanderfällt, dann betrifft uns das nicht nur in der Region, nicht nur durch die terroristische Bedrohung auf unseren Straßen oder massenhafte Migrationsströme, sondern auch durch die Piraterie am Horn von Afrika, die den britischen Handel beeinträchtigt. Wenn es im Persischen Golf Instabilität gibt, betrifft uns das auch, weil 100.000 britische Staatsbürger dort leben.
Andererseits bieten sich im Zuge der Entwicklung von Nationen und einer wachsenden Mittelklasse riesige Chancen für eine Exportnation wie Großbritannien. Nehmen Sie doch nur das Wachstum in Afrika – auf diesem Kontinent befinden sich einige der am schnellsten wachsenden Volkswirt¬schaften der Welt, und wenn dann die Frage aufkommt, mit wem sie gerne zusammenarbeiten wollen, macht dann nicht Großbritanniens Ruf als Freund und Partner ganz viel aus? Davon bin ich selbstverständlich überzeugt.
Das ist also der zentrale Punkt: wenn man seinen Wohlstand an weit verstreuten Orten verdient, wenn das eigene Schicksal überproportional vom Geschehen jenseits der eigenen Grenzen beeinflusst wird, dann geht es bei den nationalen Interessen nicht nur darum, für sich selbst einzustehen, sondern auch dafür, was recht ist, und noch für etwas mehr.
Das Glück ist Großbritannien gewogen, wenn wir ehrgeizig sind, wenn wir etwas gelten, wenn wir unsere Rolle in der Welt wahrnehmen. Und wir spielen unsere Rolle in der Welt. Wir haben entschieden, das Budget für die Entwicklungszusammenarbeit unangetastet zu lassen, weil ich überzeugt bin, dass dieses Engagement langfristig in Großbritanniens Interesse liegt.
Letzte Woche habe ich die internationalen Anstrengungen zur Bekämpfung von Hunger und Unterernährung angeführt – und ja, das ist natürlich eine Frage der Ethik, aber es ist auch eine wirtschaftliche Frage. Unternährung führt in Afrika zu BIP-Einbußen von rund 11%. Diesen Mangel zu beseitigen, dieses Ziel zu erreichen, das ist natürlich gut für die Menschen in Afrika, und natürlich ist es gut für Afrika – aber es ist auch gut für uns.
Wir haben damals entschieden, uns in dem Konflikt in Libyen zu engagieren – um ein Massaker in Bengasi zu verhindern und dem Land zu helfen, sich von einem brutalen Diktator zu befreien. Dennoch sagten manche, dass es nicht unsere Angelegenheit war und wir uns hätten heraushalten sollen. Wir strengen uns sehr an, einen politischen Übergangsprozess in Gang zu setzen, um den brutalen Konflikt in Syrien zu beenden, weil wir wissen, dass die Alternative – mehr Tote, mehr Terrorismus, mehr regionale Konflikte – eine direkte Gefahr für unser Land und für die Welt wäre.
Ob also unsere Streitkräfte in Afghanistan gegen den Terrorismus antreten und die afghanischen Streitkräfte dafür ausbilden, diese Aufgabe selbst zu übernehmen, ob wir den ersten weltweiten Vertrag über den Waffenhandel mit seinem enorm hohen Signalwert zum Abschluss bringen, oder ob wir die Anstrengungen zur Bekämpfung von Vergewaltigung als Kriegswaffe vorantreiben, die der Außenminister persönlich mit großer Entschlossenheit und großem Geschick auf den Weg gebracht hat – als das ist Teil unserer Rolle in der Welt, mit der wir unseren Teil dazu beitragen, für stabilere und geordnetere Verhältnisse zu sorgen, weil das eine gute Sache ist, aber auch, weil es im Sinne unseres aufgeklärten Eigeninteresses ist.
Um sicherzugehen, dass wir diese Rolle auch künftig spielen können, haben wir ein paar ganz wichtige Entscheidungen im Bereich der Verteidigung getroffen. Manche Leute haben dazu gesagt, sie zeigten ein Großbritannien, das sich auf dem Rückzug befindet. Ich denke, genau das Gegenteil ist der Fall. Selbst in Zeiten größter Sparzwänge halten wir weiter den viertgrößten Verteidigungsetat der Welt aufrecht.
Was aber noch wichtiger ist: wir nutzen dieses Geld nicht, um unsere Streitkräfte für die Konflikte vergangener Zeiten auszurüsten – als Kampfpanzer überall auf dem europäischen Kontinent unterwegs waren –, sondern für die Herausforderungen der Moderne: mit modernsten Systemen wie Zerstörern, Flugzeugträgern, Kampf- und Transportflugzeugen, unbemannten Drohnen, Spezialkräften und natürlich auch Cyber-Fähigkeiten. Und parallel zu alledem halten wir auch unsere nukleare Abschreckungskraft aufrecht, die leise und unantastbar als ultimative Versicherung für unser Land auf Patrouille ist.
Der rote Faden, der sich durch alle diese Dinge hindurch zieht, heißt Ehrgeiz. Also das Streben danach, die Welt zu gestalten, denn wir wissen, dass wir von der Welt gestaltet werden. Und dieser ein ganz entscheidender Punkt bei diesen Bemühungen ist unsere Zugehörigkeit zu internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, dem Commonwealth, der NATO, der WTO, der G8, der G20 und selbstverständlich auch der Europäischen Union.
Die Mitgliedschaft in diesen Organisationen hat nichts mit nationalen Eitelkeiten zu tun, sie liegt in unserem nationalen Interesse. Denn Tatsache ist, dass es die internationalen Organisationen sind, in denen viele der Spielregeln unserer Welt festgelegt werden: für Handel, Steuern, Regulierung. Und wenn ein Land wie unseres von diesen Regel stark beeinflusst wird, dann ich bei ihrer Festlegung auch ein Mitspracherecht haben.
Das heißt aber nicht, dass wir träge mit dem Strom der multilateralen Meinung schwimmen und nach dem Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners an die Demokratie herangehen, wie das in Vergangenheit manchmal geschehen ist. Ganz im Gegenteil. In der Europäischen Union treten wir mit Entschlossenheit und Zähigkeit für Großbritanniens Interessen ein. Und in Europa haben Taten mehr Gewicht als Worte.
Sehen Sie sich doch einmal die Maßnahmen an, die wir ergriffen haben. Wir haben es geschafft, den auf sieben Jahre angelegten EU-Haushalt zu reduzieren, was alle für unmöglich gehalten hatten. Wir haben Großbritannien aus dem Bankenrettungs-Mechanismus herausgehalten, und ich habe ein Veto gegen einen EU-Vertrag eingelegt. Das hat noch kein britischer Premierminister vor mir getan. Unsere Politik hinsichtlich der EU ist klar: in der modernen Welt, muss man jeden Vorteil, der sich bietet, nutzen. Ein Binnenmarkt von 500 Millionen Verbrauchern direkt vor unserer Haustür, der vernünftig funktioniert, wettbewerbsfähig, unbürokratisch und dynamisch ist – das wäre ein riesiger Vorteil in der heutigen Welt.
Die EU ist noch weit von diesem Ziel entfernt, aber ich sage, lasst uns versuchen, unsere Vorstellung von Europa zu verwirklichen – in unser aller Interesse. Das ist der Grund, warum wir eine neue Regelung für Europa zu gestalten versuchen: um einen besseren Deal für Großbritannien in der EU zu erreichen, und um Europa als Ganzes fit zu machen für den Wettbewerb in der Welt. Und wenn wir diese neue Regelung ausgehandelt haben, dann werde ich wie schon in der Bloomberg-Rede [die Europa-Rede vom Januar 2013] angekündigt, das britische Volk in einem Referendum mit einer ganz einfachen Ja-oder-Nein-Frage entscheiden lassen: nämlich auf der Grundlage der neuen Bedingungen in der EU zu bleiben oder die EU ganz zu verlassen. Kurz, beim Referendum geht es um drinbleiben oder austreten.
Mit dieser kühnen Politik dienen wir den britischen Interessen – nicht mit einem Rückzug aus Welt, sondern indem wir uns auf sie einlassen. Das ist auch die Haltung, mit der wir an unsere G8-Präsidentschaft in diesem Jahr herangehen. Wir haben die Chance ergriffen. Schwülstige Kommuniqués mit wenig Inhalt wird es mit uns nicht geben.
Wir haben ein paar praktische Anliegen an zentraler Stelle auf die G8-Agenda gesetzt: Das Frei-handelsabkommen zwischen den USA und der EU, das der britischen Wirtschaft bis zu 10 Mrd. GBP zusätzlich bringen könnte, Unterstützung für die afrikanischen Bemühungen um die Beseitigung bürokratischer Vorschriften, die den freien Handel dort behindern, und ein internationales Über-einkommen gegen die Steuerflucht, weil wir hier mit Maßnahmen, die sich nur auf Großbritannien erstrecken, gar nichts erreichen können – das Geld würde einfach woanders hin gehen.
Wir drängen auch auf mehr Transparenz im Bergbau, bei Öl und bei Gas, damit die Menschen in den Entwicklungsländern sehen können, wie ihre Rohstoff-Einkünfte verwendet werden, und damit alle Unternehmen, egal ob sie aus Europa, Amerika oder Asien kommen, die gleichen Wettbewerbs-bedingungen haben. Und dann profitiert unser Land: wenn wir eine Führungsrolle haben, wenn wir danach streben, mehr zu sein als die Summe unserer Einzelteile, die kleine Insel mit dem großen Fußabdruck in der Welt. Und so muss es auch bleiben.
Jetzt sind wir seit drei Jahren an der Regierung, und wir haben eine kohärente und dringliche Antwort auf die moderne Welt, in der wir leben, entworfen: ehrgeizig im eigenen Land, ehrgeizig im Ausland. Ich behaupte nicht, dass wir schon alles getan hätten, was nötig ist, oder dass wir schon auf der Zielgeraden wären – wir sind weit davon entfernt. Dies sind immer noch schwierige Zeiten, wir müssen uns als Land anpassen, und wir durchlaufen gerade eine notwendige Zeit der Veränderung. Und wenn die Zeiten hart sind, gibt es immer Leute, die einfache Antworten anbieten – ich sage Ihnen jedoch, so etwas gibt es nicht. Den Leuten, die die Kuscheldecke der britischen Bestimmung hervorholen, so als könnten wir uns einfach durchwursteln, halte ich die Wahrheit entgegen, dass es heute für unser Land keinerlei Bestimmung mehr gibt, sondern nur unseren Willen zum Erfolg. Und gemeinsam zeigen wir diesen Willen durchaus.
In dieser Generation treffen wir die richtigen Entscheidungen, die unser Land zum Erfolg führen. Dies ist die Generation, die den Schwarzen Peter nicht einfach weitergereicht hat. Wenn wir an einer Wegkreuzung gestanden haben, bei der es zu entscheiden galt zwischen dem was einfach ist, und dem was richtig ist, dann haben wir uns für das entschieden, was richtig ist. Wir haben gerade noch rechtzeitig angefangen, Großbritannien zu verwandeln, unser Land dafür zu rüsten, in der modernen Welt bestehen zu können, und was uns dabei antreibt, ist der Wunsch, dass Großbritannien erfolgreich sein soll. Dabei geht es nicht nur um die Frage, wer im globalen Spiel oben landet und wer unten, sondern es geht um die Menschen in Großbritannien und um ihr Leben.
Wenn ich von Exporten spreche, denke ich nicht an unseren Handelsbilanzüberschuss, sondern an Leute wie ich sie kürzlich in einer Fabrik für Fahrradteile in Lancashire getroffen habe. Sie haben in ihrem Büro eine Weltkarte an der Wand hängen, auf der sie stolz die 40 Länder markiert haben, in die sie exportieren. Sie haben das Unternehmen vor nicht einmal 25 Jahren gegründet und beschäftigen heute 95 Mitarbeiter, und das alles haben sie durch harte Arbeit erreicht. Die Firma nennt sich Hope Technology, und sie machen mir tatsächlich Hoffnung, diese zähen und widerstandsfähigen Briten voller Unternehmergeist, die kreativ sind und hart arbeiten.
Dies ist ein besonderes Land, es ist anders als andere Länder. Wir haben das im Laufe unserer Geschichte bewiesen, und ich glaube daran, dass wir es auch in Zukunft beweisen werden. Und was wird am Ende dabei herauskommen? Ich habe eine sehr klare Vorstellung von dem Land, das wir schaffen wollen. Es ist ein Land, in dem es wieder ein Gespür für Chancen gibt, das viel zu lange gefehlt hat. Wo Schüler und Schülerinnen überall im Land, auch in den Problemgebieten, die einfach abgeschrieben worden waren, dazu angeregt werden, Träume zu haben, fleißig zu lernen und ihren Weg mit Zuversicht zu gehen. Wo alle, die bereit sind hart zu arbeiten, einen guten Job finden können, der ihnen gute Zukunftsaussichten und ein anständiges Monatsgehalt bietet, das ausreicht, um sich ein Haus für die Familie zu leisten und das Gefühl zu haben, dass es voran geht.
Ein Land, in dem es der größte Wunsch von Eltern ist, sicher sein zu können, dass ihre Kinder so aufwachsen werden, dass sie alle ihre Möglichkeiten ausschöpfen können. Wir sagen ihnen, was wir ihnen immer sagen: wenn ihr euch anstrengt, könnt ihr etwas aus eurem Leben machen. Das ist es, was wir ihnen in der Schule beibringen, und nun müssen wir in unserem Land die Rahmenbedingungen schaffen, unter denen sie das auch verwirklichen können – wo alle, die hart arbeiten, auch vorankommen können, wo Leistung belohnt wird, wo wir alle an einem Strang ziehen, um die Lebensbedingungen zu verbessern.
Das ist der Grund, warum wir diesen Kampf um Großbritanniens Zukunft führen. Und das ist der Grund, warum wir fest entschlossen sind, diesen Kampf zu gewinnen. Ich danke Ihnen, dass Sie heute gekommen sind und mir zugehört haben!